Kommunale Straßen

Kommunale Straßen erfüllen zahlreiche, höchst unterschiedliche Funktionen, die auch über die von überörtlichen Straßen, hinausgehen. Zur reinen Verkehrsfunktion kommen die Aufenthalts- und die Erschließungsfunktion hinzu. Außerdem sind kommunale Straßen Behältnisse für eine Vielzahl von Ver- und Entsorgungsreinrichtungen.

Kommunale Straßen, Wege und Plätze stellen ein bedeutendes öffentliches Vermögen dar. Auf der Grundlage der Doppik wird durch die Abschreibung der Vermögensverzehr deutlich. Die Erhaltung der Substanz wird dadurch zu einem wichtigen Thema für die Städte und Gemeinden.

Während die erstmalige Herstellung von kommunalen Straßen durch das BauGB bundeseinheitlich geregelt ist, zeigt sich bei grundhaften Erneuerungen eine Vielfalt. Einige Bundesländer regeln mittels KAG-Satzungen die Beteiligung der Anlieger an den Kosten. Begriffe wie Straßenausbaubeitrag, wiederkehrender Beitrag machen dies deutlich. Wichtig ist Transparenz. Bürgerinnen und Bürger fordern völlig zu Recht ein Mitspracherecht und Einblick in sämtliche Kriterien und wollen an der Entscheidung teilhaben. Das Bürgerdialog-Portal www-kommunale-straßen.de ermöglicht dies auf eine zeitgemäße Art und Weise.